Die Kommunen sind verantwortlich für die Daseinsvorsorge in Städten und Landkreisen. Das schließt auch das Trinkwasser ein, das in ausreichender Menge und einwandfreier Qualität für Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr zur Verfügung stehen muss. Vom Umgang mit den Folgen des Klimawandels bis zum Ausbau der Infrastruktur treffen die kommunalen Vertreter wegweisende Entscheidungen für die Trinkwasserversorgung.
Herr Dr. Weichel, als Oberbürgermeister von Kaiserslautern sind Sie beteiligt an der Festlegung des Wasserpreises in Ihrer Stadt. Können Sie uns erklären, wie der Wasserpreis entsteht? Welche Komponenten fließen ein? Wer legt den Preis fest?
Wichtig ist, dass sich der Wasserpreis immer aus einem Grundpreis und einer leistungsabhängigen Komponente zusammensetzt. Die Höhe des Preises wird durch eine Reihe von Faktoren bestimmt: Anlagen, wie Pumpen und Leitungen, das Personal, die Material- und die Energiekosten müssen finanziert werden. Zu Buche schlagen auch die Kosten für die Aufbereitung. Da haben wir hier in Kaiserslautern Glück – unser Wasser kommt zu einem großen Teil aus 150 bis 180 Meter Tiefe aus Buntsandstein. In diesem Wasser sind keine Schadstoffe oder Nitrateinträge, es hat auch kaum Kalk. Insofern entstehen bei uns eher geringe Kosten für die Aufbereitung. Das merkt man am Preis. 0,2 Cent pro Liter kostet Trinkwasser in Kaiserslautern. Das ist recht günstig. Gerade wenn man bedenkt, dass es sich um ein hochwertiges Lebensmittel handelt.
Gibt es Gesetze, die bei der Festlegung des Wasserpreis zu beachten sind?
Sehr viele sogar: Vor allem das Kartellrecht und die kommunale Abgabenverordnung. Der Festlegung des Preises liegen vier Grundprinzipien zugrunde: Das Äquivalenzprinzip: Jeder Gebühr muss eine entsprechende Leistung gegenüberstehen. Die Gleichbehandlung: Der Preis ist für alle gleich. Die Kostendeckung: Die Gebühren müssen die Kosten decken. Und die Angemessenheit: Der wirtschaftliche Wert der Leistung muss angemessen berücksichtigt werden.
Ist der Wasserpreis ein Politikum?
Wenn er erhöht wird ja. Aber letztlich ist ja jede Preiserhöhung ein Politikum. Wir erhöhen die Preise immer nur moderat und wenn wir müssen. Meistens ist es doch so: Es melden sich die zu Wort, die unzufrieden sind. Die zufriedenen bleiben still. Ich denke, dass bei vielen Menschen der Sinn für das Wasser in den letzten Jahren gestiegen ist. Die gute Qualität unseres Wassers hat bei den Bürgerinnen und Bürgern in Kaiserslautern eine hohe Akzeptanz.